Herzlich Willkommen - hier bei uns, der SPD in Sierksdorf. Der Partei für alle Bürgerinnen und Bürger.
Die SPD Sierksdorf möchte alle Bürgerinnen und Bürger einladen, gemeinsam nicht nur über Politik zu sprechen, sondern gemeinsam aktiv diese für die Gemeinde Sierksdorf mit zu gestalten.
Wir möchten Sprachrohr, Interessenvertreter und Umsetzer Ihrer Forderungen sein.
Wir möchten nicht nur über Vertrauen und Ehrlichkeit reden, wir möchten es gemeinsam mit Ihnen erleben.
Wir möchten nicht einfach Ihre Stimme, wir möchten das WIR gemeinsam etwas verändern im Interesse aller.
Wir möchten Sie einladen aktiv teilzunehmen an politischen Entscheidungen.
Wir möchten keine Politik im Verborgenen, wir möchten Politik von, mit und für unsere Bürgerinnen und Bürger machen.
06.04.2026 in Aktuelles
Quo vadis SPD
Quo vadis SPD
Nach zwei krachenden Wahlniederlagen und dem damit verbundenen Absturz in Wahlumfragen auf mittlerweile nur noch zwölf Prozent, wird der Druck auf Bärbel Bas und Lars Klingbeil immer größer. Sie müssen sich fragen lassen, ob Parteiführung und gleichzeitige Ministerarbeit im Kabinett miteinander vereinbar seien? Hat sich die SPD zu lange und anscheinend auch nur um Bürgergeldempfänger gekümmert? Hat die SPD kein Verständnis mehr für die arbeitende Klasse? Oder wie Anke Rehlinger es sagt, wird die SPD zu technokratisch wahrgenommen und klingt die SPD zu oft nach Aktenordnern? Selbst nur diese wenigen Fragen und Widersprüche zeugen von verlorenem Vertrauen. Daraus resultierend entsteht eine Vertrauenskrise, weil keiner der SPD mehr glaubt und/oder glauben will. Um dem entgegen zu wirken, entsteht ein großer Reformdruck natürlich verbunden mit den verschiedensten Richtungsstreitereien.
Aufgrund der globalen Krisen, der überteuerten Energiepreise, einer drohenden Inflation und einer weiterhin schwächelnden Wirtschaft kommt Deutschland nicht an einer Reform seines Sozialstaates vorbei. Das bestehende Krankenversicherungs-, Pflegeversicherungs- und Rentensystem bedarf nicht erst seit heute einer dringenden Korrektur. Die eingesetzten Kommissionen und auch die von Lars Klingbeil gekommenen ersten Vorschläge lassen vorsichtig hoffen. Der große Donnerschlag erfolgte aber noch nicht.
Steuererhöhungen auf Tabak und Alkohol, Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke, höhere steuerliche Belastung für hohe Einkommen und Vermögen, Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern, Wegfall des Ehegattensplittings, Absenken des Krankengeldes, Reform der Riesterrente, Überarbeitung des Beamtenstatus, Beteiligung der privaten Krankenkassen an Kosten der gesetzlichen Krankenkassen, Übergewinnsteuer, Benzinpreisdeckel, Tempolimit, Erhöhung der Pendlerpauschale. Dies sind nur einige Vorschläge bzw. Gedankenspiele.
Aber wie so oft oder besser wie immer, gibt es sofort Gegenwind. Ohne dass man sich über Vorschläge unterhält, sie gegeneinander abwägt, sie ausdiskutiert, es wird alles sofort auch u. a. von den Medien zerlegt. Ob es um Herrn Söder oder um die FDP oder die Linke, um Teile der CDU, um die Sozialverbände oder um die Pharmaindustrie geht, alles wird negiert, ohne dass selbst konkrete Vorschläge getätigt werden. Auch die einzelnen Gremien der SPD bis runter zu den Ortsvereinen beteiligen sich an dieser Abwehrhaltung. Statt sich am Umbruch zu beteiligen, wendet man sich ab, gibt teilweise auf.
Als Fazit muss sich die SPD wieder auf die arbeitende Mitte konzentrieren. Es bedeutet, dass Gewohnheiten aufgegeben werden müssen und selbst erzeugte Blockaden gelöst werden. Der eigene Standpunkt muss auch innerhalb einer Koalition wieder deutlich an die Öffentlichkeit gebracht werden. Die SPD sollte zum Beispiel erwähnen, dass der Spitzensteuersatz bei CDU-Kanzler Kohl bei 56 Prozent lag, dass es 93 gesetzliche Krankenkassen gibt und damit auch 93 Verwaltungen. Auch wenn ein Shitstorm epischen Ausmaßes zu erwarten ist, müssen Reformvorschläge unter Einbeziehung von Gerechtigkeitskomponenten dringend angefasst werden. Die Bürger erwarten von uns, dass wir beginnen, die Probleme zu lösen. Lasst uns verloren gegangenes Vertrauen wieder gewinnen. Also zieht das Jackett aus, krempelt die Ärmel hoch und fangt endlich an.
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