Die Sehnsucht nach Normalität ist überall greifbar. Und Dank der Menschen in unserem Land sind wir unserem gewohnten Leben wieder ein ganzes Stück nähergekommen. In den ersten Wochen der Pandemie hat die Politik in schneller Abfolge Sofortmaßnahmen mit einem gewaltigen Finanzvolumen auf den Weg gebracht: Das Gesundheitssystem zu stärken, die Beschäftigten und ihre Familien abzusichern – das hatte für die SPD-Bundestagsfraktion oberste Priorität. Mit verschiedenen Stabilisierungsmaßnahmen und Soforthilfen wurde die Beschäftigung gesichert und die Grundlage dafür gelegt, dass unsere Wirtschaft nach der Krise wieder durchstarten kann.
Inzwischen sind wir in eine neue Phase der Krisenbewältigung eingetreten. Der Blick geht nach vorne. Im Koalitionsausschuss konnte ein Konjunkturpaket geschnürt werden, das die Wirtschaft mit voller Kraft zum Laufen bringen kann. Das Paket wirkt in der Breite, hilft aber auch gezielt den Branchen, die es besonders schwer haben. Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, dass Deutschland gestärkt aus der Krise kommt. Mit dem Konjunkturprogramm legt die Koalition den Grundstein für die Modernisierung unseres Landes mit Investitionen in Bildung, Klimaschutz, Digitalisierung und Gesundheit. Dafür hat die Koalition ein 50 Milliarden schweres „Zukunftspaket“ geschnürt.
Die Städte und Gemeinden werden in Milliardenhöhe entlastet, denn sie sind es, die den Mammutanteil an Zukunftsinvestitionen schultern müssen. Die Übernahme kommunaler Altschulden ist zwar aufgrund der Blockade durch die Union nicht Teil des jüngsten Konjunkturpakets – vom Tisch ist sie deshalb aber keineswegs.
