Infoabend mit Bettina Hagedorn
Informationsveranstaltung zu den Koalitionsverhandlungen mit Bettina
Hagedorn
Am 08.04.2025 fand auf Einladung von Bettina Hagedorn in der
„Klönstuv“ in Schönwalde eine Informationsveranstaltung zu den
Koalitionsverhandlungen in Berlin statt.
Auch wenn der Koalitionsvertrag zu diesem Zeitpunkt noch nicht
vereinbart war, wurden die Informationen von Bettina dankbar
aufgenommen und es entwickelte sich ein großer Redebedarf.
Viele haben in den letzten Monaten auf die Ampel geschimpft, aber
kaum einer weiß, dass 80% des letzten Koalitionsvertrags umgesetzt
wurden. Sicherlich ist hier der Ampelregierung anzukreiden, dass sie
versäumt hatte, die Bevölkerung mit verständlichen Informationen zu
versorgen.
Jetzt wird seitens der SPD hart verhandelt, um möglichst viele ihrer
Vorhaben in dem neuen Koalitionsvertrag zu verankern.
Fest steht, dass es ohne die Reform der Schuldenbremse nicht möglich
gewesen wäre, ein jetzt zur Verfügung stehendes Milliardenpaket bereit
zu stellen.
Neben den Koalitionsverhandlungen war die AfD ebenfalls ein weiteres
großes Thema. Bettina berichtete, wie sie sich im Bundestag fühlt, wenn
sie der Masse der AfD-Abgeordneten gegenübersitzt. Es kommt ihr vor,
als wenn sie auf eine große Wand schaut.
Es ist so wichtig, dass die große Koalition zu Stande kommt, um in den
nächsten vier Jahren dafür zu sorgen, dass die Menschen in
Deutschland den demokratischen Parteien wieder vertrauen.
Es bedarf Taten statt Worte, um die AfD wieder zu schwächen.
Der nächste Schritt ist jetzt das Mitgliedervotum der SPD-Mitglieder, die
über die Annahme des Koalitionsvertrages abstimmen. Dies ist sicherlich
kein Selbstgänger. Auch in Schönwalde wurde darüber diskutiert, ob die
SPD nur der Steigbügelhalter der CDU ist. Warum ist eigentlich die SPD
immer in der staatsbürgerlichen Verantwortung, wenn es um
Regierungsbildungen geht? Warum war die SPD nur die einzige Option
für die CDU? Ein rechnerisches Bündnis mit den Grünen und der Linken
wäre auch möglich gewesen. Andererseits käme es zu einer
Minderheitsregierung, stimmte die SPD nicht zu. Dann wären viele
Entscheidungen wieder von der AfD abhängig.
Alles in allem war es wieder ein sehr informativer Abend mit
Denkanstößen. Wir danken Bettina recht herzlich, dass sie sich die Zeit
für den Austausch mit uns genommen hat.
