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SPD Sierksdorf - Sympathisch.Stark.Sozial.

Europa

Aktuelles

Seit der Gründung der EU steht dieser Staatenbund mit seinen 27 Mitgliedern für Frieden und Wohlstand und schützt die grundlegenden politischen, sozialen und wirtschaftlichen Rechte ihrer Mitgliedsstaaten. Frieden war von Beginn an eines der größten Ziele der Europäischen Union. Ein Leben in Sicherheit und Freiheit wird durch die EU erst möglich. Dass die Europäische Union 2012 für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa mit dem Friedensnobelpreis geehrt wurde, war folgerichtig.

Wofür steht die EU? Für Freiheit, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit, für die Errichtung eines innereuropäischen Marktes, für eine ausgewogene Wirtschaftsentwicklung, stabile Preise, einen wettbewerbsfähigen Markt und Arbeitsplätze sowie sozialen Fortschritt, für den Erhalt der Umwelt und der Verbesserung deren Qualität, für die Bekämpfung sozialer Ungerechtigkeit und Diskriminierung, Förderung sozialer Gerechtigkeit, sozialen Schutz, Gleichstellung von Frauen und Männern und den Schutz der Rechte von Kindern und für die unbedingte Beachtung und Einhaltung des Völkerrechtes.

Aber wie sieht es momentan aus? Krisen rund um die EU herum: der mörderische Angriffskrieg in der Ukraine, bestialische Verbrechen in Palästina, der zunehmende Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo auf dem Balkan, nicht zu vergessen sind Syrien, der Jemen, die Westsahara und instabile Verhältnisse in den nordafrikanischen Mittelmeerstaaten.
Um eine Gemeinschaft zu erhalten und weiter zu entwickeln, müssen nun mal zuweilen Kompromisse gefunden werden, statt gegeneinander zu agieren. Das ist oft mühsam: Zusammen statt jeder für sich. Und so gehört es auch dazu, Mitgliedsstaaten zu belangen, die sich nicht an Absprachen halten. Den Wert der Gemeinschaft sollte das nicht schmälern. Der bisweilen auch in Deutschland distanzierte Blick nach Europa lässt außer Acht, wie groß die Errungenschaft dieses Zusammenschlusses sind. Autokraten im In- und Ausland, Agitatoren des rechten Spektrums (siehe gerade den Sieg des Rechtspopulisten  Wilders in den Niederlanden) schüren bewusst die Verunsicherung und die Spaltung unserer Gesellschaft.
Im kommenden Jahr sind Europawahlen. Hier kann man nur an die Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger appellieren, ein einiges Europa nicht nur zu konsumieren und als gegeben vorauszusetzen. Geht zur Wahl, damit nicht die gewinnen, die zu den Zeiten der Schlagbäume zurückkehren wollen.

 
 
 

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