Gemeinsam für ein starkes Europa
Im vom 2. Weltkrieg zerrütteten Europa wurden aus Feinden Verbündete und Partner. Heute leben wir in einer einzigartigen Gemeinschaft von fast 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, die in ihrer Vielfalt vereint sind. Die Europäische Union steht für Sicherheit, Frieden und Wohlstand, gerade im Moment ist dieser Zusammenschluss wichtiger denn je.
Europa ist stark, wenn Frieden herrscht und Menschen in Sicherheit zusammenleben können, wenn seine Demokratie geachtet und geschützt wird, wenn Klimaschutz gelingt und zum Jobmotor wird, wenn es dazu beiträgt, dass Menschen ein gutes, selbstbestimmtes Leben führen können, wenn gute Arbeitsbedingungen herrschen, wenn die klügsten Köpfe und fleißigsten Hände hier ihre Heimat und Zukunft sehen, wenn die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geschützt sind und wenn es in der Welt mit einer Stimme spricht. Für dieses starke Europa arbeitet die SPD.
Die Europäische Union sieht sich heute mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert, die darüber entscheiden werden, wie wir in Zukunft in Europa und in Deutschland leben werden. Die Europawahl 2024 ist deshalb eine Richtungswahl, in der die Menschen in Europa den weiteren Weg bestimmen. Wir wollen ein starkes Europa, das unseren Frieden, unsere Freiheit und unseren Wohlstand auch in einer zunehmend unsicheren Welt schützen kann. Rechten Populismus, der sich europaweit erneut etabliert hat und überwunden geglaubte nationale Egoismen propagiert, die alle unsere Errungenschaften in Europa gefährden, lehnen wir entschieden ab. Um der sozialen und wirtschaftlichen Schieflage und dem spürbaren Klimawandel entgegenzuwirken, braucht es neue Impulse. Die SPD ist davon überzeugt, dass die Europäer nur gemeinsam eine bessere Zukunft gestalten können. Für die SPD existiert kein entweder/oder, sie gestaltet den Fortschritt, damit es gerecht zugeht. Deutschland braucht ein starkes Europa und Europa braucht ein starkes Deutschland.
Wir als SPD treten dafür an, um Antworten auf der Höhe der Zeit zu formulieren, die heute und morgen ein Leben in Freiheit, Frieden und einer gerechten Gesellschaft sichern.
Wir wollen:
- einen wirtschafts- und industriepolitischen Aufbruch in Europa,
- Zukunftstechnologien „Made in Europe“
- die europäische Industriestrategie als Teil einer umfassenden Standortstrategie weiterentwickeln und strategisch auf die Zukunft und die neuen Rahmenbedingungen im globalen Wettbewerb ausrichten,
- die Industrie dabei unterstützen, den Wandel hin zu klimaneutralen und kreislaufbasierten Verfahren zu vollziehen,
- sicherstellen, dass Produktionskapazitäten in solchen Schlüsselbereichen der digitalen und der ökologischen Transformation ausgeweitet werden
- dass bei der öffentlichen Vergabe von Aufträgen ein großer Anteil der Produkte aus Europa kommt, auch um den CO2-Abdruck der EU zu verkleinern.
Die Europäische Union hat sich in den Krisen der vergangenen Jahre bewährt. Sozialdemokratische Krisenbewältigung hat Europa zusammengeführt, wo Konservative zuvor gespalten haben. Auf den russischen Angriffskrieg haben wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern entschlossen reagiert und die Ukraine politisch, wirtschaftlich und militärisch unterstützt. Wir setzen dafür weiterhin und mit allen diplomatischen Mitteln auf Versöhnung und Demokratie. Zugleich stärken wir unsere Verteidigung und militärische Zusammenarbeit und arbeiten politisch konsequent an einer Erweiterung Europas. Denn Kooperation und Zusammenarbeit sind die Grundlage für Frieden innerhalb der Europäischen Union.
Europa ist sozial und ökologisch nachhaltig. Unser Europa ist gerecht, auch in seiner Außenwirkung. Unser Europa ist stark und handlungsfähig. Für eine bessere Zukunft und für unsere gemeinsame Sicherheit in allen Lebensbereichen. Unser Europa ist ein starkes Europa, weil es zusammenhält und weil es das Leben der Menschen besser macht. Die SPD bringt das zusammen. Wir gestalten den Fortschritt, damit es gerecht zugeht. Dies alles ist aber nicht von heut auf morgen zu schaffen.
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