Ist unsere Demokratie in Gefahr? Lasst uns den Kampf aufnehmen gegen rechts!

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Bildquelle: Vorwärts

Unsere heutige Demokratie wird von rechten Populisten und gewalttätigen Neonazis herausgefordert. Über den Punkt „Wehret den Anfängen“ sind wir längst hinaus. Auch wenn die Fehler im Thüringer Landtag korrigiert werden, die vielfältigen Bedrohungen in unserem Land durch Rechtsextremismus bleiben. Das spüren Juden, Migranten, Andersdenkende ebenso wie viele Politikerinnen und Politiker vor Ort jeden Tag. Die CDU muss ihr Verhältnis zur extremen Rechten auf allen Ebenen schnell klären. Durch unseres tägliches politisches Agieren, sowie im demokratischen Wettbewerb und im Umgang miteinander wollen und müssen wir die Demokratie stärken. Die SPD steht wie zu jedem Zeitpunkt in ihrer Geschichte ohne Wenn und Aber dafür, Faschismus und Nationalismus keinen Fußbreit Boden zu gewähren. Aus der deutschen Geschichte folgt eine besondere Verantwortung für antifaschistisches Engagement.

Bereits 1924 gelang im Land Thüringen die NSDAP an die Macht, als sie eine bürgerliche Regierung tolerierte. Als stärkste Partei stellte sie 1932 bereits den Regierungschef. Das zeigt: Wer mit der Demokratie spielt, kann sie schnell verspielen. Die Lehre aus dem Scheitern der Weimarer Republik ist, dass Demokraten keine gemeinsame Sache mit den Feinden der Demokratie machen. Diese Sicherheit in Deutschland, das wir in einem freien und demokratischen System leben, ist abhandengekommen. Die Menschen gehen zwar wieder auf die Straßen und empören sich. Empörung ist aber noch keine Strategie. Demokratie bedeutet mehr als das Zusammenzählen von Stimmen. Demokratie braucht gemeinsame Werte, Rechte und Pflichten.

 
 

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