Fraktion vor Ort
Fraktion vor Ort – Bettina Hagedorn in Oldenburg
Zu einer Dialogveranstaltung hatte unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn nach Oldenburg eingeladen. Rund 40 Besucher folgten den Ausführungen von Bettina, dem Oldenburger Bürgermeister Jörg Saba und dem Ortsvereinsvorsitzenden Christian Hartmann. Nach einer neunmonatigen „Hängepartie“ tritt der Bundeshaushalt 2025 im Oktober in Kraft. Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz in Höhe von 500 Milliarden Euro aufgeteilt auf die nächsten zwölf Jahre kann jetzt investiert werden. Dadurch soll der Investitionsstau sowohl im Bund, als auch im Land und in den Kommunen beseitigt werden. Diesen Investitionsstau verdeutlichte Jörg Saba noch einmal am Beispiel Oldenburg: Renovierungsbedarf an Schulen, Sporthallen und am Rathaus, Ausbau/Erneuerung der Stromnetze, die Wärmeplanung muss erstellt werden, ein neuer Bahnhof muss finanziert werden. Bettina erläuterte nochmals das Sondervermögen, von dem 100 Milliarden an die Länder gehen. Nach dem Königsteiner Schlüssel erhält Schleswig-Holstein 3,43 Milliarden Euro, von denen 2,44 Milliarden Euro direkt an die Kommunen fließen. Diese riesigen Summen erwecken natürlich Erwartungen, die nur selten eingehalten werden können. So betonte Bettina mehrfach, dass Erhalt vor Neubau geht und verwies auf die unzähligen zur Restaurierung anstehenden Brücken. Die zur Verfügung stehenden Summen können nur als Anschubfinanzierung gesehen werden. Die Gemeinde Sierksdorf würde zum jetzigen Zeitpunkt rund 800.000 Euro erhalten. Da aber die Finanzkraft der einzelnen Kommunen mitberechnet wird, wird Sierksdorf aller Wahrscheinlichkeit nach deutlich weniger erhalten. Ein alles in allem hoch interessanter Dialog, indem der eine oder andere völlig neue Erkenntnisse zum Sondervermögen gewonnen hat.
