Besuch bei Serpil Midyatli
Besuch bei Serpil Midyatli
Am 10. September besuchte unser Bürgermeister Udo Gosch die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Serpil Midyatli. Diese hatte zusammen mit dem kommunalpolitischen Sprecher Kai Dolgner die ehrenamtlichen SPD-Bürgermeister zu einem Austausch eingeladen.
Da die Anforderungen an Kommunalpolitiker/innen ständig steigen, immer mehr Aufgaben an die Kommunen delegiert werden, meist ohne eine entsprechende finanzielle Grundlage, sollte mit dem Austausch in Erfahrung gebracht werden, wie die Landespolitik unterstützen kann.
Eines der vorrangigen Themen ist natürlich die finanzielle Situation auf kommunaler Ebene. Überall gibt es eine große Anspannung, ob die angekündigten Milliardenzuschüsse zumindest ansatzweise auch in den Gemeinden ankommen. Erfreulich für einige der anwesenden Bürgermeister war der gerade gestellte Antrag des Haushaltsausschusses in Berlin, für die Sanierung von Sportstätten bis zu einer Milliarde Euro zu beantragen. Über zukünftige Fördermöglichkeiten, die das Feuerwehrwesen betreffen, gibt es jedoch noch keine verbindlichen Aussagen. Die immer weiter steigende Unzufriedenheit mit der bestehenden Wohnungssituation war ein weiterer Schwerpunkt. Hier ergaben sich durch unterschiedliche Gegebenheiten der einzelnen Bürgermeister einige vielversprechende mögliche Lösungsansätze. Dass der Sierksdorfer Bürgermeister die Schulsituation der kleinen ländlichen Kommunen ansprach, war eine Selbstverständlichkeit. Das Land hat in den 70er Jahren die kleinen Landschulen geschlossen, reagiert jetzt aber nicht, wenn die aufnehmenden Schulen durch begrenzte Kapazitäten keine Grundschüler aus den umliegenden Kommunen mehr aufnehmen.
Alles in allem war es ein konstruktiver Austausch. Es ist erfreulich zu sehen, dass man nicht alleine vor Problemen steht, sondern dass diese auch in anderen Kommunen zu finden sind. Es war ein Austausch, der gelegentlich wiederholt werden sollte.
